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Wie sieht meine Arbeit im Deutschen Bundestag aus?

Der Deutsche Bundestag besteht aus verschiedenen vielschichtigen Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen, Ausschüssen und vielem mehr. Um Ihnen einen Einblick in meine parlamentarische Arbeit zu geben, möchte ich Ihnen hier die Gremien vorstellen, in denen ich vertreten bin:

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages, in dem ich ordentliches Mitglied bin, beschäftigt sich - parallel zu den Aufgaben des Innenministeriums - mit allen Bereichen, die nicht explizit einem anderen Ausschuss bzw. Ressort zugeordnet sind. Diese umfassen besonders Belange wie innere Sicherheit, Verfassungsrecht und -schutz, Fragen der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsrechts, Parteien- und Wahlrecht, und der Informationstechnik- und Sicherheit. Der Innenausschuss debattiert also über die Themen, die in unmittelbarer Weise das Zusammenleben in Deutschland betreffen. Die FDP ist mit sechs Abgeordneten im Innenausschuss vertreten. Um der Vielseitigkeit der Aufgaben besser begegnen zu können, haben wir die Themenblöcke untereinander aufgeteilt. Meine Tätigkeiten dort finden Sie hier.

Im Ausschuss für Kultur und Medien bin ich stellvertretendes Mitglied. Ich habe hier kein volles Stimmrecht, wie im Innenausschuss. Kann ein Kollege nicht zur Sitzung kommen, kann ich beispielsweise einspringen. Jedoch gibt es einen Unterausschuss, quasi ein Gremium, das dem Ausschuss für Kultur und Medien untergliedert ist, dessen Obmann ich für die FDP-Bundestagsfraktion bin: der Unterausschuss Neue Medien. Meine genauen Aufgaben finden Sie hier.

Als stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss kann ich mein Interesse an der verbesserten Beteiligung der Bürger am politischen Prozess sehr gut einbringen.

Besonders stolz bin ich auf die Arbeit der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft". Hier war ich ebenfalls Obmann der FDP-Bundestagsfraktion. Sie fragen sich, was nutzt eine Enquete Kommission? Ihre Besonderheit ist, dass sie über die tägliche parlamentarische Arbeit hinaus geht und sich mit gesamtgesellschaftlichen Zukunftsfragen beschäftigt. Meine Aufgaben in der Internetenquete finden Sie hier.

Im Bundestag gibt es weiter eine Reihe von themenbezogenen Arbeitsgruppen: Ich bin Mitglied in der AG Innen, AG Kultur und Medien und in der AG IT und Informationsgesellschaft. In Letzterer tauschen sich die Netzpolitiker der FDP mit interessierten Fraktionskollegen aus anderen Fachrichtungen aus. So wollen wir das größtmögliche Maß an Abstimmung und Informationsfluss erreichen.

Natürlich nehme ich in den Sitzungswochen an den Plenarsitzungen teil. Insbesondere am Donnerstag und Freitag begeben meine Kollegen und ich uns ins Plenum, um über aktuelle Anträge und Gesetzesentwürfe zu debattieren. Alle Reden können auch im Internet live verfolgt und abgerufen werden: http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/index.jsp

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